Stadtratssitzungen und Ausschüsse

In der Stadtratssitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 12.05.2025 wurde folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 020525 – Niederschrift zur Sitzung vom 01.04.2025 – Öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 01.04.2025 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 030525 – außerplanmäßige Ausgabe einer verlustigen Rechnung aus 2024
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Montageleistungen aus dem Jahr 2024 gemäß § 58 ThürKO auf der Haushaltsstelle 2.63000.94005 – Wegebau Roter Hof Sportplatz in Höhe von 6.382,07 €. Deckungshaushaltstelle ist die 2.72000.94000 – Rekultivierung Deponie Kanada.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 040525 – überplanmäßige Ausgabe für Anschaffung Kommunalfahrzeug Bauhof
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 58 ThürKO zur Anschaffung eines Kommunalfahrzeugs für den Bauhof der Stadt Münchenbernsdorf in Höhe von 15.975,68 € auf der Haushaltsstelle 72000.94000 - Rekultivierung Deponie Kanada.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 050525 – Anschaffung Multicar für den Bauhof
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Lieferung eines Kommunalfahrzeugs für den Bauhof der Stadt Münchenbernsdorf an die Firma Scholz Fahrzeugteile GmbH, An der Schöpsdrehe 14, 08525 Plauen in Höhe von 165.975,68 € brutto als wirtschaftlich günstigsten Anbieter. Die Maßnahme ist im Haushalt 2025 vorgesehen.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 060525 – Fragestellung Ratsreferendum
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt folgende Fragestellung für das Ratsreferendum zum Thema Sanierungsgebiet Innenstadt Münchenbernsdorf: „Soll in der Innenstadt der Stadt Münchenbernsdorf ein förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet gemäß Anlage Karte im umfassenden Sanierungsverfahren auf Grundlage der durchgeführten Voruntersuchung und der daraus resultierenden Empfehlung gem. § 142 BauGB festgelegt werden?“ Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)

Anlage Karte:

Beschluss-Nr.: 070525 – Aufstellungsbeschluss B-Plan Sondergebiet „Teichtal/Naturbad“
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf fasst gem. § 2 BauGB den Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Sondergebiet „Teichtal / Naturbad“ für die in der Anlage gekennzeichnete Abgrenzung, zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Naherholungsanlage.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen und ein Planerauswahlverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*)

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

gez. A. Stehfest
Bürgermeister der Stadt Münchenbernsdorf